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von Thomas Grumke

Es braucht eine Erlebniswelt Demokratie

Fixiertheit

Die irrationale Politik der Angst erhält immer mehr Zuspruch. (Foto: Sven / flickr.com, Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Das Ende der Geschichte (Francis Fukuyama) ist nicht in Sicht. Stattdessen sieht sich die liberale Demokratie westlicher Prägung einer Reihe sehr ernster Herausforderungen ausgesetzt, so dass nicht selten das Bild eines „Kampfes der Kulturen“ des Samuel Huntington bemüht wird.

In der Tat war 1989 nicht nur das Jahr des Mauerfalls und des Endes des kalten Ost-West-Konflikts, aber auch das Jahr, in dem in der Islamischen Republik Iran ein religiöses Todesurteil (Fatwa) gegen den Schriftsteller Salman Rushdie verhängt wurde, das bis heute gilt. Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer, am 9. November 2016 wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

Auch in Deutschland ist zu spüren, dass die irrationale Politik der Angst und des Ressentiments immer mehr an Zuspruch erhält - in einer als überkomplex, unkontrollierbar und ungerecht empfundenen Realität. Auf der Suche nach Eindeutigkeiten, Leitlinien und Identität hat die liberale Demokratie jedoch herzlich wenig anzubieten.

Anders Autokraten und politische Extremisten: während Herrscher wie Russlands Wladimir Putin die liberale Demokratie und damit „den Westen“ als schwächlich und verweichlicht verächtlich machen, verfügen erklärte Demokratiefeinde sogar über eine eigene Erlebniswelt, in der sie „geradezu virtuos auf der Klaviatur der Moderne“ spielen: soziale Netzwerke, Musik, Action, klare Identität und Zugehörigkeit. Sehr zutreffend trägt die Publikation von Glaser und Pfeiffer zur Erlebniswelt Rechtsextremismus den Untertitel „Menschenverachtung mit Unterhaltungswert“, eine Beschreibung, die ohne weiteres auch auf den Islamismus oder Neo-Salafismus zutrifft.

Das alles muss sehr sorgfältig beobachtet, dokumentiert und analysiert werden. Jedoch hat diese passive Fixiertheit auf die Antidemokraten zum einen das Extremismus-Problem bislang nicht kleiner werden lassen und zum anderen die demokratischen Werte, Normen und Institutionen in eine rein passive Verteidigungsrolle gedrängt, in der diese langsam aber sicher sturmreif beschossen werden.

Welche Identität hat unsere Demokratie?

Die Hauptfragen sind nun: Wie kann sie aus der ständig passiven Reaktion auf neue Zumutungen und Provokationen der erklärten Antidemokraten heraus treten? Was hat die liberale Demokratie dem entgegenzusetzen und wie kann sie ihre Werte verteidigen, ohne diese Ideale in diesem Konflikt zu verraten? Ferner: welche Musik, Kleidung, Rituale, emotionalen Bezugspunkte – ja welche Identität – hat unsere Demokratie eigentlich heute?

Die Antwort ist eine selbstbewusste, erlebbare, wehrhafte liberale Demokratie - eine Erlebniswelt Demokratie. Diese Idee ist ausdrücklich nicht auf eine bestimmte Ethnie, Hautfarbe oder Religion beschränkt, sondern allein der Aufklärung und dem Humanismus verpflichtet. Dies schließt nicht nur die Befreiung des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit (Immanuel Kant) und dessen aufrechten Gang (Ernst Bloch) ein, sondern auch, dass nichts und niemand von kritischem Diskurs ausgenommen sein darf.

Ferner sehe ich mich einer „zivilisierten Verachtung“ im Sinne Carlo Strengers verbunden, denn „wir stehen also vor der absurden Situation, dass der vorgeblich tolerante, faire und für kulturelle Unterschiede sensibilisierte Westen selbst zum Opfer jener Intoleranz geworden ist, die mit der Idee der politischen Korrektheit bekämpft werden sollte. Das nenne ich ein phänomenales Eigentor.“

Das bisher übliche Outsourcing der Verteidigung der demokratischen Kultur an die politisch äußerste Rechte ist inakzeptabel. Democracy building a la George W. Bush und Dick Cheney ist katastrophal gescheitert. Demokratie muss er- und gelebt werden, nur dann kann diese Idee selbstbewusst verteidigt und aus voller Überzeugung weiter getragen werden.

Der Autor arbeitet zur Zeit mit dem Politikwissenschaftler Thorsten Müller (NRW) an einem Band mit dem Titel „Erlebniswelt Demokratie“, in dem die hier skizierte Idee konkretisiert wird.

Alle Beiträge von Rechtsextremismusforscher Thomas Grumke lesen Sie hier.

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